Nutzungsbedingungen

Die Heinze GmbH (im Folgenden „Heinze“ genannt) betreibt unter der Domain www.heinze.de sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domain die Dienste von Heinze (Websites, Applikationen, Newsletter, Downloads, Links). Die Websites und Services, auf denen Heinze diese Inhalte und Dienste zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „Heinze-Websites“ genannt.

Heinze betreibt weiterhin unter verschiedenen Domains (www.heinze.de, create.heinze.de, www.architekturobjekte.de, www.ais-online.de und www.bauemotion.de etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die weitere Portale und Dienste (Websites, Applikationen, Newsletter, Downloads, Links, RSS-Feeds). Diese Gesamtheit der Websites und Services von Heinze, werden im Folgenden insgesamt das „Heinze-Portalnetzwerk“ genannt.

Mit der Nutzung der Heinze-Websites und der Registrierung als Nutzer bei Heinze akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen (im Folgenden die „NB“ genannt) für die Nutzung der Dienste, Inhalte und Services von Heinze.

Der Nutzer kann diese NB jederzeit unter dem von jeder der Heinze-Websites erreichbaren Link „Nutzungsbedingungen“ aufrufen und ausdrucken.

1.1 Der Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen erfasst die kompletten Heinze-Websites einschließlich aller darin integrierten und noch zu integrierenden sowie zugehörigen Dienste und Services.

1.2 Auf den Heinze-Websites ist ein Großteil der Inhalte und Dienste frei zugänglich. Für einige Services, Inhalte und Dienstleistungen ist allerdings eine Registrierung der Nutzer Voraussetzung.

1.3 Mit der erfolgreichen Registrierung schließt der Nutzer einen Vertrag über die Nutzung der Dienste von Heinze mit der Heinze GmbH, Bremer Weg 184, 29223 Celle. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der Heinze GmbH können dem Impressum entnommen werden.

1.4 Für einzelne Dienste und Services der Heinze-Websites gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Bei der Nutzung dieser Bereiche werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Dienste und Services ausdrücklich hingewiesen. Derartige gesonderte Bedingungen gehen dann für die Nutzung dieser Dienste und Services den allgemeinen Nutzungsbedingungen in den allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichenden Regelungen vor.

1.5 Für registrierte Nutzer gelten die Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Registrierung aktuellen Fassung.

1.6 Als Nutzer nehmen Sie zur Kenntnis, dass Inhalte der Heinze-Websites und Services, wie insbesondere Text-, Bild- und Video- und Tonmaterial aller Art sowie die Nennung von Herstellern und Firmen unter urheber-, patent-, marken-, design- firmen-, namensrechtlichem und/oder anderem rechtlichem Schutz stehen. Die Nutzung der auf den Heinze-Websites angebotenen Inhalte – mit Ausnahme der von Heinze bereitgestellten Möglichkeiten für eigene oder für fremde gewerbliche Zwecke bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Heinze. Es ist nicht gestattet, Inhalte der Heinze-Websites und Services ohne schriftlichen Zustimmung durch Heinze zu kopieren, verwerten, vertreiben, veröffentlichen oder sonstig für anderweitige Zwecke zu nutzen. Es ist insbesondere untersagt, Logos, Markenbezeichnungen, Produkte-, Design-, Namen-, Urheberrechtshinweise oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern oder zu beseitigen.

1.7 Heinze stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese NB verstoßen. Heinze ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Heinze-Websites zu entfernen.

1.8 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Heinze-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Heinze bemüht sich jedoch, die Heinze-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Heinze stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Heinze-Websites führen.

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der registrierungspflichtigen Dienste und Inhalte der Heinze-Websites zu registrieren. Die Registrierung ist kostenlos. Für die Registrierung benötigt der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.3 Das Angebot der registrierungspflichtigen Dienste von Heinze richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

2.4 Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Heinze wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5 Die Registrierung wird über einen Bestätigungslink abgeschlossen. Diesen Link erhält der Nutzer über eine Bestätigungs-E-Mail an die bei der Registrierung eingegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzungsvertrag und die Mitgliedschaft im Heinze-Netzwerk kommt mit der Aktivierung dieses Bestätigungslinks zustande.

2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.7 Heinze kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Heinze-Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Heinze leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

2.8 Ein Rechtanspruch auf die Vornahme einer Registrierung ist für die Nutzer nicht gegeben.

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,

3.1.2 nur solche Fotos an die Heinze-Websites zu übermitteln, zu denen er über die uneingeschränkten Nutzungsrechte verfügt. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den Heinze-Websites erlaubt ist.

3.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Heinze-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

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beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Heinze-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,

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pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

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andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

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gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie

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wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern.

3.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Heinze-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den Heinze-Websites angebotenen Dienste von Heinze oder den Partnern von Heinze zur Verfügung gestellt werden.

Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Heinze-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4.1 Der Nutzer kann auf den Heinze-Websites innerhalb der angebotenen Services (z.B. im persönlichen Profil, im Firmenprofil und in den Architekturobjekten etc.) Texte, Bilder, Zeichnungen, Dokumente und/oder andere Inhalte (nachfolgend „Inhalte“) einstellen.

4.2 Die von dem Nutzer im Zusammenhang mit ihrem Profil freigegebenen Daten dienen der Außendarstellung des jeweiligen Nutzers zum Zwecke der Teilnahme an den Heinze-Websites und am Heinze-Portalnetzwerk. Der Nutzer entscheidet selbst über den Inhalt und in Teilbereichen den Umfang der Darstellung seines Nutzerprofils. Heinze übernimmt lediglich die vom Nutzer eingegebenen und freigegebenen Daten zur Profilpräsentation.

4.3 Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für die in diesem Zusammenhang eingestellten Inhalte. Angaben des Nutzers werden von Heinze vor der Veröffentlichung nicht auf Inhalt, Richtigkeit oder Rechtskonformität überprüft.

4.4 Der Nutzer entscheidet selbst, welche Fotos für Profil- und Firmendarstellungen verwendet werden sollen und stellt diese Heinze zum Zwecke der Veröffentlichung auf den Heinze-Websites und im Heinze-Portalnetzwerk zur Verfügung. Der Nutzer verpflichtet sich, im Profil und auf der Plattform keine Fotos einzustellen, welche pornographische, menschenverachtende, rassistische oder beleidigende Darstellungen beinhalten. Heinze nimmt keine Vorabprüfung in Bezug auf den jeweiligen Inhalt vor. Der Nutzer räumt Heinze das Recht ein, die als Profilbilder freigegeben Fotos zur Erstellung des jeweiligen Nutzerprofils bzw. in Heinze-eigenen Publikationen (Online und Offline) zu verwenden.

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung seines Profils, des Firmenprofils, der Architekturobjekte und sonstiger Inhalte die bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Urheberrecht einzuhalten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, ausschließlich eigene Texte, Fotos oder Videos zu verwenden oder solche, an denen entsprechende Rechte zur Veröffentlichung bestehen.

5.2 Mit dem Einstellen von Texten, Bildern, Zeichnungen, Dokumenten oder anderen Inhalten räumt der Nutzer Heinze nicht ausschließlich, zeitlich und räumlich unbeschränkt alle zur Vertragsdurchführung notwendigen Verwertungs- und Nutzungs- sowie sonstigen Rechte zur Wiedergabe, Verbreitung, Übermittlung, Vervielfältigung, Zugänglichmachung und zur Entnahme aus einer Datenbank und Abruf der vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte auf den Heinze-Websites und im Heinze-Portalnetzwerk, aber auch in Printmedien und Online-Medien aller Art ein. Dies umfasst auch das unbefristete Recht von Heinze zur Nutzung zum Zweck der Eigenwerbung, wie etwa im Rahmen eines Archives oder für Präsentationen. Diese genannte Rechteinräumung beinhaltet insbesondere eine Verwendung der Inhalte in E-Mail-Newslettern, sowie zur Veröffentlichung über die weiteren Plattformen von Heinze (www.ais-online.de und www.bauemotion.de) und für die Portale und Printmedien der Heinze-Schwesterfirmen der DOCUgroup (z.B. www.baunetz.de). In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch Heinze bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden. Innerhalb der angebotenen Services kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.

Heinze behält sich vor, die auf den Heinze-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.

7.1 Die Laufzeit der Mitgliedschaft ist nicht an eine vorbestimmte Zeitspanne gebunden.

7.2 Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung ist schriftlich an die Heinze GmbH, Kundenservice, Bremer Weg 184, 29223 Celle zu richten. Bei der Kündigung sind der Benutzername bzw. die auf den Heinze-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

7.3 Kündigung aus einem wichtigen Grund: Ein wichtiger Grund für Heinze liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des (Nutzungsvertragsverhältnisses für Heinze unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Heinze und der Nutzer nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

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Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

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Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten dieser NB,

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der Ruf der auf den Heinze-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

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der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

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der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

7.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 7.3 kann Heinze unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 7.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

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Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

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Ausspruch einer Abmahnung oder

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Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Heinze-Websites.

8.1 Heinze übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Heinze-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Heinze gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

8.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Heinze-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den Heinze-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu den Heinze-Websites per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln.

Heinze haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei Nutzern entstehen können. Jedoch haftet Heinze uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Heinze oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.

11.1 Der Nutzer stellt Heinze von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Heinze wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Heinze-Websites eingestellten Inhalte geltend machen.

Der Nutzer übernimmt gegenüber Heinze alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Heinze bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Heinze tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

11.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Heinze nach Wahl von Heinze auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Heinze-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Heinze sofort einstellen.

Heinze ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an Heinze übermitteln, äußerst wichtig ist. Heinze beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben.

Die persönlichen Daten der Nutzer werden zur Erfüllung der Dienstleistungen und Services auf den Heinze-Websites gespeichert und verarbeitet. Heinze nutzt die erhobenen Daten auch dazu, den entsprechend registrierten Nutzer mit den gewünschten Informationen zu versorgen zum durch den Heinze-Kundeservice zu betreuen und zur Verbesserung der Heinze-Websites und Services.

Heinze wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzhinweisen von Heinze geregelt, die von jeder der Heinze-Websites aus erreichbar sind.

13.1 Heinze behält sich vor, diese NB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Heinze wird den registrierten Nutzer über Änderungen der NB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen NB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten NB als vom Nutzer angenommen. Heinze wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

13.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Heinze per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an Heinze übermitteln. Heinze kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Profil angegeben hat.

13.3 Sollten einzelne Regelungen dieser NB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

13.4 Erfüllungsort ist der Sitz von Heinze.

13.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von Heinze.

13.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.